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3. Mai 2016: TTIP – So geht das nicht!

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„Die jetzt von TTIPleaks an die Öffentlichkeit gebrachten Standpunkte der USA in den Verhandlungen zeigen deutlich, dass man sich bei den bisherigen Verhandlungen nicht näher gekommen ist. Verhandlungen können nur auf vertrauensvoller Basis und gegenseitigem Verständnis zu einem für beide Seiten akzeptablem Ergebnis führen. Wie sich zeigt, ist die USA dazu nicht bereit“, so SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers zu den neuesten Veröffentlichungen.

Die veröffentlichten Texte zeigen, dass es bisher so gut wie keine Vereinbarungen zwischen den USA und der EU-Kommission gibt. Es wurden wohl nur sehr unterschiedliche Positionen zu Papier gebracht. „Dass die Verhandlungen noch unter der Obama-Administration zu Ende gebracht werden könnten, ist illusorisch. Aus meiner Sicht ist das Abkommen jetzt schon gescheitert“, so Schröder-Ehlers.

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