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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

22. Januar 2021: Sonderplenum Januar 2021

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Januar 2021. Zunächst mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Pandemie und in der nächsten Woche dann mit dem regulären Januar-Plenum. Erstmalig ist eine komplette Corona-Testung der Abgeordneten und des Personals vorgesehen.
Das neue Jahr hat uns schon fest im Griff und die Bekämpfung der Corona-Pandemie hat oberste Priorität. Viele Themen haben uns in diesem Zusammenhang in den letzten Wochen weiterhin stark beschäftigt und bewegt. Wir als Abgeordnete sind gefragt, viele Themen gut zu erklären und nachvollziehbar zu machen. Die Landesregierung ist fest in ihrem Kurs ihre Richtung zur Bekämpfung der Pandemie beizubehalten, um den Menschen in unserem Bundesland einen größtmöglichen Gesundheitsschutz zu bieten und auf der anderen Seite Perspektiven zu eröffnen. Der starke Rückhalt in der Bevölkerung bestätigt uns in dieser Frage

Das Thema Öffnung der Schulen im Grundschulbereich und Distanzlernen hat uns nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin stark beschäftigt. Wir können in dieser Frage aber feststellen, dass Schulen und Kitas nicht frei von Infektionen sind. Aber genauso deutlich können wir feststellen, dass Schulen und Kitas erwiesener Maßen auch nicht die Treiber der Pandemie sind. Schließlich waren seit den vorgezogenen Weihnachtsferien bis jetzt rund 94 % der Schülerinnen und Schüler gar nicht mehr in der Schule, aber leider stellt sich das Infektionsgeschehen immer noch sehr bedenklich dar. Die jetzige Situation bietet nun jede Chance die Digitalisierung zu nutzen und Schulen für eine effektives Home-Schooling fit zu machen. Wir sind auf einem guten Weg und werden ihn auch nutzen.

Mit der heutigen Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „ Niedersachsen im Corona-Winter“ wird die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen das zentrale Thema dieses Plenarabschnittes werden und den weiteren Weg verdeutlichen.

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

Mit unserem abschließenden Antrag „Flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich“ greifen wir das wichtige Thema „Impfen“ auf. Das Impfen ist ein weiterer Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Im Zusammenspiel mit der Landesregierung wollen wir eine Impfkampagne auf den Weg bringen. Aufgrund der Medienberichte haben viele Menschen angenommen, die Impfungen würden bereits im Dezember flächendeckend beginnen. Leider fehlt aber nach wie vor noch flächendeckend genügend Impfstoff. Wir wollen zum jetzigen Zeitpunkt eine möglichst hohe Akzeptanz und Impfbereitschaft in der Bevölkerung erreichen und eine flächendeckende Informationskampagne zu den Corona Schutzimpfungen starten. Diese Kampagne soll über einen längeren Zeitraum und breit gestreut auf allen wesentlichen Informationskanälen (Rundfunk, Zeitungen, Fernsehen, soziale Medien) stattfinden. Auch sollen die Bürgerinnen und Bürger über die unterschiedlichen zur Verfügung stehenden Impfstoffe, die Sinnhaftigkeit und Risiken einer Impfung, die Priorisierung, Terminierung und Abläufe der jeweiligen Impfungen informiert werden.

Weitere unserer Entschließungsanträge werden dann in der nächsten Woche im Januar-Plenum beraten.

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