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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

5. März 2021: Plenarbrief Sonderplenum März

Heute treffen wir uns zur außerordentlichen März-Plenarsitzung, die im Zuge der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin (MPK) einberufen wurde.

Lange hat es vorgestern gedauert: Dementsprechend spät wurden die Ergebnisse verkündet. Nachdem wir uns gestern ausführlich mit den Beschlüssen auseinandersetzen konnten, ist mein Fazit ganz klar: Das lange Ringen bis tief in die Nacht hat sich gelohnt. Lockerungen können nicht länger warten. Ich freue mich, dass die Landesregierung angekündigt hat, die Beschlüsse schnell umzusetzen. Insbesondere die Möglichkeit, sich bald wieder innerhalb von zwei Haushalten zu treffen, wird etwas Erleichterung in den Alltag bringen.

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz stellt im Grunde fest, dass wir vorerst mit dem Virus leben müssen – aber, dass wir auch mutig sein können. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Unsere bisherigen Strategien gegen das Virus werden nunmehr um wichtige Elemente ergänzt: Erstens wird in den nächsten Monaten sehr viel mehr Impfstoff zur Verfügung stehen als bisher. Zweitens werden der Bund und die Länder mit Hochdruck eine krisenfeste Testinfrastruktur aufbauen. Als Beispiel will ich hier die nun beginnenden kostenfreien Tests für die Beschäftigten in Schule und Kitas, aber auch die Selbsttests nennen. Auf dieser Basis können ab der nächsten Woche private Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten wieder möglich sein. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Mit einem tagesaktuellen Test sollen auch körpernahe Dienstleistungen, bei denen nicht durchgehend eine medizinische Maske getragen werden kann, wieder zulässig werden.

Bei einer stabilen 7-Tages-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen, können Museen, Galerien, Zoos und botanische Gärten geöffnet werden, ebenso der Einzelhandel mit einer Begrenzung auf eine/n Kunden/in pro 10 qm für die ersten 800 und einem/einer weiteren für jede weiteren 20 qm. Kontaktfreier Sport soll dann in kleinen Gruppen bis 10 Personen im Außenbereich möglich sein.

Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen können Kinder bis 14 Jahren gemeinsam im Außenbereich Sport treiben. Der Einzelhandel kann dann zunächst nur für sogenannte Terminshoppingangebote geöffnet werden, Zoos, Museen etc. nur mit Terminbuchungen.

Sobald die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder auf über 50 beziehungsweise über 100 ansteigt, treten die vorherigen „strengeren“ Regelungen wieder in Kraft.

Rundum zeigt sich, dass alle Bereiche der Gesellschaft nun eine realistische Perspektive haben, wie es trotz der Pandemie weitergehen kann. Meine herzliche Bitte an alle ist, dass wir dennoch vorsichtig und umsichtig bleiben. Wir schulden es uns gegenseitig, dass wir auf einander in dieser Lage aufpassen.

Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal von ganzem Herzen Carola Reimann danken, die als Ministerin in dieser schweren Lage herausragendes geleistet hat. Die „Konzertierte Aktion Pflege“, die Novelle des Pflegegesetzes und wichtige Investitionen in unsere Krankenhäuser sind nur einige Beispiele für die vielen Maßnahmen, die Carola Reimann als Ministerin erfolgreich auf den Weg gebracht hat. Ich habe Carola Reimann in den letzten Jahren nicht nur als äußerst kompetente Ministerin kennengelernt, sondern auch als loyale und engagierte Person, mit der ich sehr gerne zusammengearbeitet habe. An erster Stelle steht jedoch die Gesundheit. Ich wünsche Carola Reimann für die anstehende Zeit viel Kraft und eine schnelle, vollständige Genesung.

Für die Nachfolge von Carola Reimann werden wir im Parlament heute Daniela Behrens als neue Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bestätigen. Ich bin außerordentlich froh, dass sie dem Ruf unseres Ministerpräsidenten gefolgt ist, ihre wichtige Arbeit als Abteilungsleiterin im Bundesgesundheitsministerium niederlegt und wieder in die Niedersächsische Landespolitik zurückkehrt. Ich bin mir sicher, dass ich für die ganze Fraktion spreche, wenn ich sage: Herzlich Willkommen zurück! Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und dass wir uns wieder gemeinsam für die Menschen in Niedersachsen stark machen.I

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