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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

15. September 2020: Plenarbrief September 2020

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Die SPD-geführte Landesregierung hat in dieser schweren Krise unter Beweis gestellt, dass sie dieses Land ruhig durch die Krise führt.

Mit der Regierungserklärung unter dem Titel „Aktuelle Coronalage in Niedersachsen“ schildert unser Ministerpräsident sehr deutlich, dass wir in Niedersachsen auf einem guten und stabilen Weg sind, jedoch bei weitem nicht die Corona-Pandemie überstanden haben. Einen Blick auf unsere Europäischen Nachbarländer zeigt deutlich, dass unser umsichtiges und konsequentes Handeln unser Gesundheitssystem stabil hält, um allen Betroffenen die bestmögliche Versorgung zu kommen zu lassen. Die SPD-geführte Landesregierung hat in dieser schweren Krise unter Beweis gestellt, dass sie dieses Land ruhig durch die Krise führt.

In diesem Plenarabschnitt wird der Haushaltsplanentwurf 2021 eingebracht. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns, können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern. Wir sichern die gegebenen Strukturen und können trotz der historischen Kreditaufnahmen die angefangenen Projekte fortführen. Beispielhaft ist hier die Finanzierung des „Niedersächsischen Weges“ für mehr Umwelt-, Arten-, Wald- und Gewässerschutz hervorzuheben, die in konstruktiver Zusammenarbeit von allen betroffenen Seiten erarbeitet wurde.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Kurs halten in der Krise: Ausbildung weiter stärken!“ möchten wir einen besonderen Fokus auf die Wichtigkeit des deutschen Ausbildungssystems – gerade in der Corona-Krise – legen. Unser Ausbildungssystem ist eine Grundsäule für die stabile wirtschaftliche Lage in Deutschland und bietet jungen Menschen berufliche Zukunftsperspektiven. Mit einem „Aktionsplan Ausbildung" für Niedersachsen will die Landesregierung bestehende Ausbildungsplätze schützen und neue Ausbildungsverträge fördern. 18 Millionen Euro hat das Land dafür bereitgestellt. Das neue Landesprogramm zielt auf die Auszubildenden und die Ausbildungsbetriebe ab und soll dazu beitragen, die Auswirkungen der Covid 19–Pandemie für den regionalen Ausbildungsmarkt zu minimieren. Wir als SPD-Fraktion begrüßen diesen Aktionsplan außerordentlich!

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