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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

23. Oktober 2019: Plenarbrief Oktober 2019

Heute startet die Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag. Mit unserer Resolution „Terrorangriff in Halle – Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!“ setzen wir mit den demokratischen Fraktionen des Niedersächsischen Landtages ein gemeinsames Zeichen, dass wir geschlossen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft kämpfen.

Auch 70 Jahre nach der Befreiung vom nationalsozialistischen Terrorregime kommt es wieder vermehrt zu antisemitischen Äußerungen und Übergriffen in Deutschland. Die SPD-Fraktion zeigt klare Kante gegen jegliche Art von Diffamierungen, Gewalt und verurteilen zudem die tödlichen Angriffe von Halle aufs Schärfste! Die Verrohung der Sprache im Alltag macht deutlich, dass Taten erst denkbar, dann sagbar und schließlich auch machbar werden. Wir müssen die sich hiergegen engagierende aktive Zivilgesellschaft weiterhin unterstützen und auch vor Übergriffen schützen, um den Fliehkräften innerhalb unserer Gesellschaft entgegenzuwirken.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „100 Jahre Volkshochschule - Lebenslanges Lernen als elementaren Bestandteil für den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch zukünftig ermöglichen und attraktive Rahmenbedingungen erhalten“ wollen wir die Wichtigkeit der Förderung von Volkshochschulen als elementare Bausteine des Lebenslangen Lernens deutlich hervorheben. Gerade in Zeiten von Transformationsprozessen in der Arbeitswelt ist die wertvolle Arbeit von Volkshochschulen unerlässlich.

Zu den Gesetzen der Landesregierung

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

Ich wünsche Euch eine schöne Woche.

Eure

Andrea Schröder-Ehlers MdL

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