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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

10. November 2020: Plenarbrief November 2020

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Der November 2020 ist für uns alle eine Bewährungsprobe, ob wir mit den eingeschlagenen Maßnahmen durch die Corona-Verordnung die zweite Infektionswelle brechen können. Dabei wird uns als Gesellschaft viel abverlangt und die Einschränkungen des persönlichen Alltags sind weitreichend. Sie sind jedoch absolut gerechtfertigt, wenn wir Abwägen zwischen eingeschränkten Freiheitsrechten und dem Schutz von Menschenleben.

Die Novemberpogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Taten des nationalsozialistischen Regimes dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch über 80 Jahre später gilt, dass antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Ideologien und Gedankenmuster keinen Platz in unserer Gesellschaft finden dürfen. Es darf keinen Nährboden für rechtsradikales und ausgrenzendes Gedankengut geben – populistische Parolen, Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft auf keinen Resonanzkörper stoßen.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten - Abstand halten zu Extremisten!“ stellen wir sehr deutlich dar, dass wir klare Kante gegen antidemokratische Taten, Strömungen oder Äußerungen zeigen! Wer Seite an Seite mit einschlägigen Rechtsextremisten auf Demos läuft, der muss sich auch bewusst sein, welche politische Aussage die einzelne Person damit zum Ausdruck bringt. Die aufgerufenen Aktionen der sogenannten „Querdenker“ an Niedersächsischen Schulen verurteilen wir aufs Schärfste. Wir lassen es nicht zu, dass krude Verschwörungstheorien und Corona-Leugnungen an unseren Schulen verbreitet werden. Gut, dass sich unser Kultusminister Grant Hendrik Tonne klar dagegen positioniert hat.

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

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