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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

12. Mai 2020: Plenarbrief Mai 2020

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Corona-Pandemie, Klimawandel und veränderte Bedrohungslagen sind die Hauptthemen der Landtagssitzung im Mai.

Die diesjährigen Feiern zum 1. Mai waren alles andere als gewöhnlich und die traditionellen Kundgebungen und Demos auf der Straße konnten leider nicht stattfinden. Trotzdem war ich über die zahlreichen virtuellen Veranstaltungen begeistert. Sei es die klassische politische Ansprache, neue Interviewformate, Fotoaktionen, Konzerte oder künstlerische Darbietungen – alles klasse Aktionen, um den 1. Mai trotzdem gebührend zu feiern.

Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „ Ein neuer Alltag in Zeiten von Corona - Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ wird wieder einmal die aktuelle Entwicklung der Pandemie ein zentrales Thema dieses Mai-Plenums werden. Durch die neue Verordnung werden wir weitere Lockerungen auf den Weg bringen und Schritt für Schritt – unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen – zum Alltag zurückkommen. Jedoch dürfen wir jetzt unsere gemeinsamen Errungenschaften im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Corona-Virus nicht aufs Spiel setzen. Damit wir am Ende erfolgreich sind müssen wir uns an diese Regelungen auch tatsächlich halten.

Unsere Aktuelle Stunde zum Thema „Pandemie, Klimawandel und veränderte Bedrohungslagen: Jetzt die Weichen für einen modernen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen stellen!“ möchten wir gerade in Zeiten der Corona-Pandemie die Wichtigkeit des Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wieder in die öffentliche Wahrnehmung rücken. Der letzte Moorbrand in der Nähe von Meppen, das gesteigerte Waldbrandrisiko, das dritte drohende Dürrejahr in Folge, die Corona-Pandemie oder auch terroristische Risiken stellen große Herausforderungen dar. Diese Krisenszenarien zeigen uns deutlich, dass die Kompetenzen unserer anerkannten und zum großen Teil ehrenamtlichen Hilfsorganisationen künftig noch stärker zur Bewältigung von Krisen genutzt werden müssen. Die aktuellen teilweise massiven Liquiditätsausfälle, z.B. durch abgesagte Veranstaltungen, dürfen nicht dazu führen, dass die Bewältigung zukünftiger Katastrophenfälle nicht in Angriff genommen werden können. Für uns ist es ein besonderes Anliegen, dass sich Menschen, die sich für unser Land und den Schutz der Bevölkerung einsetzen, keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu fürchten haben, sondern deren freiwilliges Engagement gefördert wird.

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

Ich wünsche allen eine angenehme Woche und bleibt vorsichtig.

Eure

Andrea Schröder-Ehlers MdL

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