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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

18. Juni 2019: Plenarbrief Juni 2019

Die aktuelle Situation der SPD in Deutschland kann zu Recht als besorgniserregend beschrieben werden. Die Ergebnisse der Europawahl haben deutlich gezeigt, dass wir bei einem großen Teil der Wählerinnen und Wähler den Anschein erwecken, keine Lösungen für die aktuellen Themen zu haben. Auch die gute Arbeit auf Bundesebene wird zurzeit nicht honoriert. Nichts destotrotz können wir auch noch Wahlen gewinnen.

Bei den Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten hat sich gezeigt, dass über starke Persönlichkeiten das Wahlpotenzial und das Vertrauen in die SPD weiterhin besteht. Dies müssen wir jetzt geschlossen nach außen tragen und gemeinsam die Neuausrichtung unserer Partei gestalten.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! - Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ möchten wir auf die Potenziale und Chancen der Neuausrichtung der Automobilbranche eingehen. Es ist uns allen klar, dass wir neue Wege im Bereich der Mobilität finden müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es jedoch unabdingbar, dass Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einer Medaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen. Dabei sind individuelle und populistische Forderungen von einzelnen Parteien, Ländern oder Konzernen destruktiv und nicht zielführend. Innovation und Fortschritt darf auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass sich unser Ministerpräsident dieser Thematik länderübergreifend annimmt und mit guten Ideen auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter fördern möchte.

Zu den Gesetzen der Landesregierung

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

Ich wünsche allen erholsame Sommertage und schöne Ferien.

Eure

Andrea Schröder-Ehlers MdL

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