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13. Juni 2017: Plenarbrief 39 - Juni 2017

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Wir haben unser Land in den letzten viereinhalb Jahren ordentlich vorangebracht. In allen politikbereichen konnten wir Erfolge erzielen und Verbesserungen für die Menschen erreichen. inserem Land geht es gut. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief. Noch nie gab es in der 70jährigen Geschichte unseres Landes so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie heute.

Gleichzeitig müssen wir uns auf die Zukunft und auch auf die kommende Veränderung der Arbeitswelt einstellen. Unser Wirtschaftsminister Olaf Lies wird diese positive Entwicklung unserer Regierungszeit in einer Regierungserklärung „Beschäftigung auf Rekordniveau - Herausforderungen der Zukunft angehen“ gegenüber dem Parlament darstellen.

Aktuelle Stunde
Mit dem Sondervermögen in Höhe von insgesamt 750 Millionen Euro packen wir den Sanierungsstau an unseren Hochschulen an. Während 600 Millionen Euro an den Universitätskliniken der MHH Hannover und dem Klinikum Göttingen für eine umfassende Modernisierung eingesetzt werden, fließen die restlichen 150 Millionen Euro in zahlreiche Bau- und Instandsetzungsprojekte an insgesamt 18 Hochschulen in ganz Niedersachsen.Wir sind stolz darauf, dass wir als Regierungsmehrheit diese gewaltigen Investitionen in die Infrastruktur unserer Hochschulen vornehmen und gleichzeitig erstmals in der Geschichte des Landes Niedersachsen einen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung vorgelegt haben. Gleichzeitig sichert der kürzlich abgeschlossene Hochschulentwicklungsplan eine langfristige Perspektive für die Hochschulen in unserem Land. Beide Elemente sind wichtige Indikatoren für das Bildungs- und Wissensland Niedersachsen. Diese Erfolge unserer Regierungsarbeit werden wir daher in unserer Aktuellen Stunde „Verlässlich, modern und gerecht: Der Hochschulentwicklungsvertrag“ zum Thema im Landtag machen.

Mündliche Anfrage
Eine funktionierende, wohnortnahe, gesundheitliche Versorgung stellt ein zentrales Anliegen unserer Arbeit dar. Der demografische Wandel und andere gesellschaftliche Faktoren machen es erforderlich, die ärztliche und pflegerische Versorgung im ländlichen Raum weiterzuentwickeln. Die Landesregierung verfolgt das Ziel einer flächendeckenden, leistungsfähigen und finanzierbaren gesundheitlichen Versorgung. Ziel ist es, dass alle Menschen in Niedersachsen unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichem Risiko eine leistungsfähige, sichere und flächendeckende medizinische Versorgung in Anspruch nehmen können. Dabei liegt das Augenmerk insbesondere auf den Hausärzten, denen gerade in ländlichen Regionen eine wichtige Rolle zukommt. Mit unserer Mündlichen Anfrage „Maßnahmen zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“ wollen wir die Entwicklung der letzten Jahre in diesem Bereich im Parlament diskutieren.

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

Ich freue mich auf die kommenden Tage und wünsche allen eine entspannte Zeit und einen schönen Sommer!
Herzliche Grüße

Andrea Schröder-Ehlers MdL

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