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Plenarsaal im Leineschloss - niedersächsischer Landtag Foto: FockeStrangmann

11. Mai 2021: Plenarbrief Sonderplenum Mai

Heute trifft sich der Landtag zu einer außerordentlichen Plenarsitzung. Weiterhin steht die Corona-Pandemie im Vordergrund. Diesmal starten wir die Beratungen aber unter weitaus besseren Vorzeichen. Die dritte Welle scheint nun gebrochen zu sein und die Infektionszahlen gehen spürbar zurück.

Ich bin erleichtert, dass wir es alle gemeinsam als Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens geschafft haben, die prognostizierten Schreckensszenarien gar nicht erst Realität werden zu lassen. Das heißt wohlgemerkt nicht, dass wir nicht weiter achtsam sein müssen. Wir bekommen aber Spielräume für kleine Schritte in Richtung Normalität. Ich bin mir sicher, dass wir uns in der letzten Phase der Pandemie befinden, in der sich die Infektionszahlen konsequent und letztendlich auf einen niedrigen Stand einpendeln werden.

Was wir dafür tun müssen, ist die konsequente Verbindung von kleinen Öffnungsschritten mit stringentem Testen zu verbinden. Wenn wir hierbei als Gesellschaft gewissenhaft vorgehen, können wir vielen Menschen einen guten Sommer mit kleinschrittigen Öffnungen ermöglichen. Kontrollierte Tests, die am Arbeitsplatz vorgenommen werden, gelten nun für den gesamten Tag auch im öffentlichen Leben – Einkaufen, Kultur und Gastronomie können damit wahrgenommen und besucht werden. Der Grundsatz ist: Möglichst viele Testungen für möglichst viele Menschen, damit Infektionen schnell erkannt werden. Was mir besonders wichtig ist, ist hervorzuheben, dass die Öffnungsschritte immer mit dem Testsicherheitsnetz einhergehen.

Was aber am wichtigsten ist – und das haben wir als SPD-Fraktion immer wieder deutlich gemacht – ist der Umgang mit unseren Kindern, die sehr unter den Beschränkungen des öffentlichen Lebens leiden. Ich bin der Landesregierung und insbesondere unserem Kultusminister Grant Hendrik Tonne sehr dankbar, dass die Schulen konsequent durchgetestet werden können und alle Lehrkräfte die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Mit der Einführung der Testpflicht an den Schulen in Niedersachsen hat die Landesregierung einen zusätzlichen wichtigen Baustein geschaffen, um die Schulen sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für schulisches Personal noch sicherer zu machen. Die Auswertungen der bisherigen Tests zeigen uns, dass dort keine Infektionsbrutherde zu erwarten sind. Lediglich 0,03 Prozent der Tests waren positiv.

Lassen Sie uns weiterhin so konsequent diese Pandemie bekämpfen.

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