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Coronavirus und Mundschutz Foto: pixabay.com

1. Dezember 2020: Mittel für Schutzmaßnahmen an Schulen

Das Kulturministerium stellt 20 Millionen Euro für sächliche Schutzausstattung an Schulen bereit.

Mit diesen zusätzlichen Mitteln können für 20 Euro pro Schüler*in Masken, Plexiglaswände oder andere Sachmittel beschafft werden. Die Schulträger können diese Gelder bürokratiearm abrufen und über das Schulbudget den Schulen zur Verfügung stellen.

Mit dieser Landesleistungen ergänzen wir die vielfältigen Aktivitäten der Schulträger vor Ort. Daraus ergeben sich aber keine Verpflichtungen für Städte, Gemeinden und Landkreise zur Beschaffung. Ich würde es aber sehr begrüßen, wenn die Schulträger diese Gelder abrufen und den Schulen damit mehr Schutz bieten.

Das Kultusministerium teilte bereits am 17. November mit:

Mit 20 Millionen Euro wird die sächliche Schutzausstattung der Schulen zusätzlich verstärkt. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sollen von einer intensivierten Ausstattung mit zum Beispiel Plexiglasschutzwänden- oder „Wechselmasken" als Ersatz für durchfeuchtete oder von Schülerinnen und Schüler vergessene Mund-Nasen-Bedeckungen profitieren. Zudem können von den Schulen FFP2-Masken zum Eigenschutz der Lehrkräfte angeschafft werden.

Unter bestimmten Bedingungen und nachrangig können in besonderen Ausnahmefällen auch unterstützende Luftfilteranlagen beschafft werden. Damit verstärken und flankieren wir unser Lüftungskonzept 20-5-20, das weiterhin das Mittel der Wahl ist.

Mit den 20 Millionen Euro für Corona-Schutzmaßnahmen stehen im Landesschnitt pro Schülerin und Schüler rund 20 Euro zur Verfügung. Die Strukturen in den Kollegien und die Bedarfe sind ebenso unterschiedlich, wie es die Ausstattung der Schulen im Flächenland Niedersachsen ist. Eine Vor-Ort-Beschaffung ist einer zentralen Vorgabe insofern vorzuziehen. Aufgrund der akuten Notlage haben sich die kommunalen Schulträger ausnahmsweise und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bereit erklärt, das Land bei der Verteilung der Gelder zu unterstützen. Die kommunalen Schulträger können daher die Gelder für bedarfsgerechte Anschaffungen bürokratiearm an die Schulen über das Schulbudget weiterleiten. Es kann dann in der jeweiligen Schule konkret über die Verwendung entschieden werden.

Der Startschuss zur Beschaffung der sächlichen Schutzausstattung für die Abrechnung war der 17.11.2020.

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