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Andrea Schröder-Ehlers, MdL – Foto: TonWert21
Andrea Schröder-Ehlers, MdL, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Landwirtschaft, Ernährung, Ländlicher Raum, Verbraucherschutz und Demografie – Foto: TonWert21.

12. August 2011: Erdkabel: Landesregierung gesteht Hilflosigkeit ein

Die Entscheidung des Landwirtschaftsministeriums zur Trassenführung der geplanten Höchstspannungsleitung von Wahle nach Mecklar kommentiert die für den ländlichen Raum zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Andrea Schröder-Ehlers: „Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist, dass lediglich maximal acht Kilometer der Strecke im Raum Göttingen mit der innovativen Erdkabeltechnologie gebaut werden sollen. Rund 97 Prozent der Strecke werden mit herkömmlichen Hochspannungsmasten bewältigt.

Über dieses Ergebnis sind wir enttäuscht und entsetzt. Über Jahre hinweg hat die Landesregierung unter den Ministerpräsidenten Wulff und McAllister Erwartungen geweckt und bestärkt, mit den bestehenden rechtlichen Möglichkeiten ließe sich ein deutlich größerer Anteil Erdverkabelung erreichen. Wulff und McAllister haben versucht, die Menschen in Südniedersachsen einzulullen, die berechtigte Vorbehalte geäußert haben. Heute musste Landwirtschaftsminister Lindemann die Suppe auslöffeln, die Wulff und McAllister eingebrockt haben, indem er die Hilflosigkeit der Landesregierung eingestand.

In den vergangenen Jahren wurde versäumt, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass sie den Bedürfnissen der Menschen entsprechen. Bei einer Anhörung im Landtag Anfang April dieses Jahres ist deutlich geworden, dass eine Erdverkabelung selbst der gesamten Strecke technisch machbar ist. Es fehlte aufseiten der Landesregierung jedoch der politische Wille, sich für neue gesetzliche Möglichkeiten einzusetzen.

Das heute vorgestellte Ergebnis belegt, dass die Renditeerwartungen des niederländischen Netzbetreibers Tennet schwerer wiegen, als die Bedürfnisse der Menschen in Niedersachsen. Dass bei den Betroffenen vor Ort Enttäuschung und Wut wachsen, ist vor diesem Hintergrund mehr als verständlich. Wir bekräftigen unsere Einstellung, dass der Erdverkabelung in HGÜ-Technik die Zukunft gehört. Sie stellt eine innovative Technologie dar, die sich durchsetzen wird. Leider wurde die Chance vertan, Niedersachsen in diesem Bereich zum Vorreiter bei Innovationen zu machen.“

Informationen im Internet:

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