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Solidarität - gemeinsam was bewegen Foto: spd.de

28. April 2020: 1. Mai - Gemeinsam was bewegen

Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmer*innen am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen.

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar.

Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen. Insbesondere die Stabilisierung von Lohneinkommen ist systemrelevant. Auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz müssen gestärkt und dürfen nicht vernachlässigt werden. Kranken- und Altenpfleger*innen oder Erzieher*innen sind unverzichtbar für unser gesellschaftliches Miteinander, für Gesundheit und Bildung. Wir müssen ihre Arbeit wertschätzen und sie brauchen faire Löhne für verantwortungsvolle Arbeit.

Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren können – wir können gemeinsam mit den Gewerkschaften etwas bewegen und eine solidarische Gesellschaft möglich machen. Unter dem Motto Solidarisch ist man nicht alleine organisiert der Unterbezirk in diesem Jahr eine "Gemeinsame Kundgebung mit Abstand" in den sozialen Medien. Wir zeigen buchstäblich Flagge und veranstalten am 1. Mai ab 11 Uhr eine Netzdemo/Kundgebung.

Die SPD-Forderungen zum 1. Mai:

  • Jetzt in der Krise zeigt sich der Wert eines starken Sozialstaats. Starke Sozialleistungen geben Sicherheit im Leben. Wir erteilen allen eine klare Absage, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen. Die Sozialversicherung muss gestärkt, ihre Leistungen ausgebaut und solidarisch finanziert werden. Auch Selbstständige müssen künftig durch die Sozialversicherung geschützt werden, aber auch ihren Beitrag leisten.
  • Die Daseinsvorsorge und ein starkes Gesundheitswesen sind wichtiger denn je. Profitorientierung bietet keine Sicherheit. Wir brauchen eine Umkehr: das Gesundheitswesen muss von gesundheitlichen, nicht von marktwirtschaftlichen Interessen gesteuert sein.
  • (Soziale) Arbeit muss aufgewertet und besser anerkannt werden. Wir brauchen allgemeinverbindliche Tarifverträge für gute Arbeitsbedingungen und Löhne. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbstständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.
  • Gerade in Zeiten, in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger. Tarifbindung zahlt sich aus. Die SPD will, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich, also für eine ganze Branche verpflichtend gemacht werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge sollen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Wir setzen uns für einen höheren Mindestlohn von mindestens 12 Euro ein.
  • Gerade jetzt geht es um europäische Solidarität. Jedes unserer Länder kommt nur dann stark aus der Krise heraus, wenn Europa stark und geeint aus ihr hervorgeht. Wir werden mit vereinten Kräften die von der Pandemie am meisten betroffenen Staaten stärken. Wir halten zusammen – für Europa.

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