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Niedersächsischer Landtag - Sitzung Foto: Tom Figiel

Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen ausgesprochen verzwickt. Weil sich das Plenum nicht mit jeder Einzelheit eines Antrages befassen kann, bildet das Parlament Fachausschüsse zu bestimmten Sachgebieten. Sie beraten Vorlagen - etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder sonstige Anträge - im Detail und legen dem Plenum danach eine Beschlussempfehlung vor.

Der Niedersächsische Landtag verfügt derzeit über 11 ständige Ausschüsse, vier ständige Unterausschüsse und sechs Ausschüsse eigener Art. Sie bestehen je nach Bedeutung aus fünf bis 15 Mitgliedern, die als Spezialisten für ihr jeweiliges Sachgebiet gelten. Die Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt die Mehrheitsverhältnisse des Landtages wider.

Andrea Schröder-Ehlers sitzt für die SPD-Fraktion in der Datenschutzkommission und dem Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen mit dem dazugehörigen Unterausschuss Medien. Andrea Schröder-Ehlers ist Juristin und Vorsitzende des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen.

Arbeitskreis Recht und Verfassung nds. Landtag Foto: Andrea Schröder-Ehlers

Der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen ist ein wichtiger Ausschuss des Niedersächsischen Landtages. Er befasst sich hauptsächlich mit der Verfassung des Landes Niedersachsen und überprüft alle Gesetze, die erlassen werden sollen, auf ihre Richtigkeit. Er wird in die Beratung zu Gesetzen anderer Ausschüsse hinzugezogen und gibt eine Empfehlung ab. Daher ist das Themenspektrum breit und vielfältig.

nds. Landtag Ausschuss Datenschutzkommission Foto: pixabay

Die Datenschutzkommission achtet darauf, dass die Vorschriften der Datenschutzordnung eingehalten werden, die für den Landtag gelten. Sie geht Beschwerden und Beanstandungen Betroffener nach. Zudem hilft die Kommission dem Landtag, den Datenschutz im parlamentarischen Alltag zu verbessern. Die Datenschutzkommission ist ein wichtiger Abschnitt auf dem Weg, Bürger*innen besser an den Entscheidungen des Landes zu beteiligen. Soziale Medien wie Twitter oder Facebook stellen umfangreiche Aufgaben dar.