"Stabilität und Fortschritt" - Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil

 
Foto: Landesverband Niedersachsen
 

Stabilität und Fortschritt – ein Jahr große Koalition in Niedersachsen

Regierungserklärung des
Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil
vor dem Niedersächsischen Landtag
am 13. November 2018

 

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,
in diesen Tagen, genau genommen in der nächsten Woche, jährt sich zum ersten Mal die Bildung der neuen Niedersächsischen Landesregierung nach den Landtagswahlen am 15. Oktober 2017. Ein solcher Jahrestag ist erfahrungsgemäß ein guter Zeitpunkt, eine Zwischenbilanz zu ziehen und auch den weiteren Kurs abzustecken.

Eine große Koalition aus SPD und CDU hatten vor den Landtagswahlen wohl die wenigsten erwartet. Zuvor hatten buchstäblich jahrzehntelange Auseinandersetzungen das Verhältnis zwischen diesen Parteien geprägt und auch in der letzten Legislaturperiode, einschließlich des Wahlkampfes, haben sich beide bekanntlich nichts geschenkt. Der Konkurrenzkampf zwischen den politischen Parteien ändert aber nichts an einer gemeinsamen Verantwortung.

Nach den Landtagswahlen haben wir schnell gemerkt, dass eine Mehrheitsregierung nur möglich ist, wenn die beiden großen Parteien zusammenarbeiten. Ganz am Ende muss stets die gemeinsame Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern entscheidend sein und genau so haben wir uns nach den Landtagswahlen verhalten. Bis heute erhalte ich dazu positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung und kann sagen: Wir haben es vor einem Jahr erkennbar richtig gemacht!

Anrede,
auf dieser eher nüchternen Grundlage haben wir uns an die Arbeit gemacht und nach einem Jahr kann ich feststellen: Es handelt sich auch um eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit. Die Entwicklung unseres Landes geht sehr gut voran und die Landespolitik leistet dazu nachweislich ihre Beiträge!

Der eigentliche Maßstab für die Bewertung von Regierungspolitik müssen Ergebnisse sein. Ergebnisse können wir vorweisen und ich will mich dabei nicht um Vollständigkeit bemühen, sondern auf Schwerpunkte beschränken, anhand derer die Grundprinzipien unserer Regierungspolitik erkennbar sind:
Dafür steht in besonderer Weise die Gebührenfreiheit der Kindergärten in Niedersachsen. Dieses Thema war eines der wichtigsten im Landtagswahlkampf. Wir haben sehr schnell Nägel mit Köpfen gemacht – und das stärkt die Glaubwürdigkeit von Politik. Das Ergebnis ist in zweierlei Hinsicht hervorzuheben: Wir haben jetzt in Niedersachsen ein durchgängig gebührenfreies Bildungssystem vom Kindergarten bis zur Hochschule – das betrachte ich als echten Fortschritt!

Wir haben aber auch einen Beitrag für die Familienpolitik geleistet. Viele junge Familien sind spürbar entlastet worden. Denken Sie nur an die vielen alleinerziehenden Mütter in Niedersachsen. Viele von ihnen können jetzt über 10 Prozent mehr Familieneinkommen verfügen als zuvor. Das freut mich für diese Familien, es ist aber auch eine berechtigte Anerkennung für die großen Leistungen, die diese Eltern Tag für Tag erbringen!

Ich füge hinzu: Die Landesregierung steht weiter Wort für Wort zu den Vereinbarungen, die wir mit den kommunalen Spitzenverbänden in diesem Zusammenhang geschlossen haben. Die niedersächsischen Kommunen können sich auf die zugesagten Leistungen verlassen. Und wir werden auch mit ihnen intensiv an einer Reform der Ausbildung für die Erzieherinnen und Erzieher weiterarbeiten. Eine gute frühkindliche Förderung benötigt viele und gut qualifizierte Fachkräfte.

Eine aktive Familienpolitik sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das gilt erst recht für einen zweiten Schwerpunkt unserer Arbeit: die Digitalisierung. Dass die Informationstechnologien unsere gesamte Gesellschaft gründlich verändern, muss ich hier niemandem erklären. Wir haben uns vorgenommen, diesen Prozess aktiv zu gestalten, denn Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Wir wollen dank neuer technologischer Möglichkeiten Arbeitsplätze schaffen und durch die Digitalisierung das Leben erleichtern.

Unseren Masterplan Digitalisierung umzusetzen, ist deswegen eine der wichtigsten Aufgaben unserer Politik. Dieser Masterplan ist durchaus ambitioniert. Das gilt für den Ausbau der Netze in Niedersachsen ebenso wie für die vielen Fachprogramme der einzelnen Ressorts.

Im Mittelpunkt steht der Ausbau leistungsfähiger Datennetze. Über Anschlüsse mit mindestens 50 mbit pro Sekunde werden in 1 ½ Jahren aller Voraussicht nach über 90 Prozent der Gebäude in unserem Land verfügen können. Der weitere Umstieg auf Glasfaserqualität mit 1.000 mbit pro Sekunde ist anspruchsvoll, aber machbar. Dabei wird vor allem auch die Nutzung von TV-Kabelanschlüssen helfen, über die zwei Drittel der Gebäude in unserem Land verfügen.

Der Ausbau der Datennetze ist für uns von größter Bedeutung, aber darauf beschränkt es sich nicht. Ich bin zuversichtlich, dass wir endlich den Digitalpakt zwischen Bund und Ländern zum Abschluss bringen können und dann unsere Schulen in Niedersachsen einen großen Sprung nach vorne in Sachen „Digitaler Bildung“ machen können. Wir sind auch dabei, die Kapazitäten an unseren Hochschulen für Informatik-Studiengänge auszubauen und werden dazu die sog. Digitalprofessuren einrichten. Und – um ein weiteres Beispiel zu nennen – die Verwaltung des Landes und der Kommunen in Niedersachsen wird derzeit grundlegend verändert. Wir arbeiten intensiv daran, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen bei den Behörden in Niedersachsen komplett online abwickeln können.

Es gibt viele Chancen, die gerade in einem Flächenland mit der Digitalisierung verbunden sind. Es gibt auch unbestreitbare Risiken, die uns ebenfalls bewusst sind. Entscheidend ist aber der Anspruch, diese Entwicklung so gut als irgend möglich selbst zu gestalten und damit die Zukunft unseres Landes zu sichern.

Anrede,
die Arbeit für die Zukunft Niedersachsens entbindet die Politik nicht von der Verpflichtung, die aktuellen Alltagssorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst zu nehmen und auch dafür Lösungen anzubieten. Das gilt derzeit vielleicht noch mehr als in früheren Perioden.

Der Zustand unserer Krankenhäuser ist dafür ein gutes Beispiel. Dass im Falle eines Falles gut ausgestattete Krankenhäuser in erreichbarer Nähe zur Verfügung stehen, ist eine mehr als berechtigte Erwartung der Bürgerinnen und Bürger. Wir hatten, bezogen auf die Investition in unsere Krankenhäuser, unbestreitbar einen beträchtlichen Nachholbedarf. Es ist bereits viel geschehen, aber es wird noch viel mehr investiert werden. Inzwischen ist das Programm zur Sanierung aller zukunftsfähigen niedersächsischen Krankenhäuser durchfinanziert mit einem Aufwand von etwa einer Milliarde Euro.

Darüber hinaus haben wir mit der Änderung des Krankenhausgesetzes und der Schaffung des Transplantations-Ausführungsgesetzes rechtliche Grundlagen für eine sichere und hochwertige Patientenversorgung in Niedersachsen geschaffen. Ich bin überzeugt davon, dass diese Anstrengungen sehr wohl von den Betroffenen wahrgenommen werden. Und ich füge hinzu: Das gilt auch für die Verbesserung der Pflege. Die Landesregierung unterstützt mit Nachdruck die Bemühungen der Bundesregierung, durch verbindliche Personalvorgaben die Qualität der Pflege, insbesondere in den Krankenhäusern, sicherzustellen.

Gute Krankenhäuser sind Bestandteil der sozialen Sicherheit, ausreichend viele Polizeikräfte sind entscheidend für das Sicherheitsempfinden u.a. im öffentlichen Raum. Auch in dieser Hinsicht haben wir es nicht bei Worten belassen. 750 zusätzliche Stellen bei der Polizei für Vollzug und Verwaltung sind dieses Jahr eingerichtet worden und die Ausbildungskapazitäten befinden sich auf einem Rekordstand. Das ist ganz konkrete Politik für noch mehr Sicherheit in Niedersachsen.

Teil dieser Politik ist auch eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen für unsere Polizei, insbesondere im Zusammenhang mit der Gefahr von Terroranschlägen. Der Entwurf für ein neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz ist derzeit Gegenstand einer lebhaften Diskussion. Das soll auch so sein und es ist selbstverständlich, dass sich die Landesregierung insbesondere mit verfassungsrechtlich begründeten Bedenken auseinandersetzt.

Eines will ich allerdings ausdrücklich hervorheben: Lassen wir uns nicht von der derzeitigen Ruhe einlullen – die Gefahr von Terroranschlägen überall auf der Welt, aber auch eben in Niedersachsen ist keineswegs gebannt! Im Gegenteil, wir wissen von manchen Gefährdern, die nach der Niederlage des IS aus Syrien zurückgekehrt sind und ihrem Fanatismus beileibe nicht abgeschworen haben. Wir stehen in der Verantwortung, die Freiheit zu sichern, das ist wahr, aber wir sind eben nicht weniger dafür verantwortlich, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger so gut als möglich zu  gewährleisten!

Anrede,
alle genannten Themen, aber auch die ungenannten, kosten Geld und belasten den Haushalt. Geschäftsgrundlage unserer Politik ist und bleibt in jedem Fall eine äußerst solide Finanzpolitik. Niedersachsen hat die
Voraussetzungen für die Erfüllung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 vor der Zeit erfüllt und wir werden auch in der Zukunft von dem Kurs einer nachhaltigen, durch Solidarität gekennzeichneten Finanzpolitik nicht abweichen. Auch dies gehört zum Profil der Landesregierung.

Anrede,
diese erste Bilanz wäre nicht vollständig ohne einen Rückblick auch auf den 31. Oktober. Der Niedersächsische Landtag hat mit einer sehr breiten Mehrheit den Reformationstag als neuen gesetzlichen Feiertag eingeführt, nachdem wir zuvor eine sehr vielfältige und auch kritische Diskussion erlebt haben. Vor diesem Hintergrund war ich sehr gespannt, wie genau denn nun die Premiere dieses neuen Feiertages ausfallen würde. Ich bin sehr angenehm überrascht worden. Mehr als 1.000, häufig außerordentlich gut besuchte, Veranstaltungen haben im ganzen Land stattgefunden und die meisten von ihnen haben sich der interreligiösen Zusammenarbeit gewidmet. Seinen besonderen Ausdruck fand dieser Tag auch mit der Predigt des Hildesheimer Bischofs Heiner Wilmer im Braunschweiger Dom – eine sehr schöne Geste, über die ich mich gefreut habe. Es besteht nach diesen Erfahrungen, so meine ich, die realistische Chance, den Reformationstag dauerhaft als einen Tag der interreligiösen Zusammenarbeit in Niedersachsen zu etablieren. Das wäre gut für unser ganzes Land.

Dieses Ziel ist mir deswegen so wichtig, weil wir alle miteinander den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft in ganz unterschiedlicher Hinsicht stärken müssen. Das gilt für die Zusammenarbeit der Religionen, das gilt für das Bündnis „Niedersachsen packt an“ und die Integration von Zuwanderern, das gilt für das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ und viele Aktivitäten dieser Art mehr. In Niedersachsen gibt es eine besondere Kultur der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts. Diesen Vorzug unseres Landes wollen wir weiter stärken und pflegen, das ist uns wichtig!

In einer Hinsicht besteht dazu im nächsten Jahr eine besondere Gelegenheit. Zeigen wir gemeinsam im Vorfeld der Europa-Wahlen, dass wir in Niedersachsen Freundinnen und Freunde der Europäischen Einigung sind!

Anrede,
die Landesregierung hat nach einem Jahr ihr Pulver noch lange nicht verschossen und die nächsten Herausforderungen sind bereits absehbar.
In naher Zukunft wird beispielsweise zu entscheiden sein, wie die Umstrukturierung der NORD/LB vonstattengehen kann.
Wir werden einen Strategiedialog mit der Automobilindustrie und den Zulieferern beginnen, der wichtigsten Branche in unserem Land, die vor großen Herausforderungen steht.

Wir werden den Wohnungsbau weiter ankurbeln, damit Wohnraum in Niedersachsen überall bezahlbar bleibt.

Wir arbeiten an einem Vorschlag zur Umsetzung der Schuldenbremse in Niedersachsen, einschließlich der dafür notwendigen Änderungen unserer Verfassung.

Das Kultusministerium setzt sich intensiv ein für eine weitere Verbesserung der Unterrichtsversorgung an unseren Schulen.

Und wir werden dem Landtag eine Reihe von Gesetzesvorhaben zuleiten, vom Niedersächsischen Gleichstellungsgesetz über das Behindertenteilhabegesetz bis zur Bauordnung. Ich bin sicher, dass zweite Jahr der Regierungsarbeit wird nicht weniger intensiv ausfallen als das erste. Nach den bislang gemachten Erfahrungen kann ich aber auch sagen: Ich freue mich darauf!

Anrede,
wenn wir eine Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit ziehen, ist es nicht getan mit Gesetzesvorhaben oder Projekten, die sich in Euro und Cent ausdrücken. Ohne dass wir es geplant hätten, ist vielleicht ein anderer Teil unserer Arbeit unversehens besonders wichtig geworden.

Wir haben es derzeit mit einer spürbaren Diskrepanz zu tun. Da ist einerseits eine enorm erfolgreiche Gesellschaft in Deutschland. Wir sehen das doch gerade auch in Niedersachsen: Seien wir uns immer bewusst, dass wir derzeit eine besonders glückliche Phase der Landesentwicklung erleben. Die Arbeitslosenquote ist auf fünf Prozent gesunken, die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze hat die Traummarke von drei Millionen erreicht, Niedersachsen ist bei den Patentanmeldungen auf dem 3. Platz aller 16 Länder und hat auch bei der Exzellenzstrategie sehr gut abgeschnitten.

Es handelt sich bei alledem auch nicht um ein Strohfeuer: Im 10-Jahres-Vergleich des Wirtschaftswachstums findet sich unser Land unter 16
Bundesländern auf dem 3. Platz und damit auf dem Siegertreppchen. Das alles hätte man sich früher so wahrscheinlich gar nicht vorstellen können und es ist Ausdruck der Leistung von unzähligen Menschen in unserem Land, für die wir uns sehr herzlich bedanken.

Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, die andere ist eine spürbare Verunsicherung in unserer Gesellschaft. Es gibt für diese Verunsicherung die unterschiedlichsten Gründe: Der Klimawandel gehört ebenso dazu wie die Zuwanderung, die Mietsteigerungen ebenso wie die Frage nach der Zukunft des eigenen Arbeitsplatzes im Zeitalter der Digitalisierung oder der Alterssicherung. So unterschiedlich die Motive sein mögen, vieles erscheint auch den Menschen in Niedersachsen derzeit ungewiss und sorgt für Unsicherheit.

Anrede,
was ist eigentlich unter solchen Bedingungen die vordringliche Aufgabe der Politik? Für mich ist die Antwort eindeutig – Politik muss Orientierung geben und Sicherheit vermitteln. Wir können gewiss nicht auf alle Fragen befriedigende Antworten geben, aber wir können den berechtigten Eindruck vermitteln, hart für die Lösung von Problemen zu arbeiten. Wir dürfen Herausforderungen nicht kleinreden, aber wir müssen die Zuversicht stärken, dass wir die Herausforderungen gemeinsam bewältigen können. Und dabei muss Politik mit gutem Beispiel vorangehen.

Anrede,
es ist uns im ersten Jahr der gemeinsamen Zusammenarbeit nach meinem Eindruck insgesamt gut gelungen, diesem Anspruch gerecht zu werden und auch eine entsprechende Orientierung für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen zu geben. Das sich dieser Politikstil in einem unübersehbaren Widerspruch etwa zu den Entwicklungen auf der Bundesebene befindet, war beileibe nicht geplant, ist aber so etwas wie die Visitenkarte dieser Landesregierung geworden. Stellvertretend für viele andere danke ich dafür sehr herzlich meinem Stellvertreter Bernd Althusmann und den Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und CDU, Hanne Modder und Dirk Toepffer.

Anrede,
ich bin persönlich tief davon überzeugt, dass wir nicht nur in Niedersachsen, sondern auch weit darüber hinaus auf eine solch ruhige und umsichtige Art und Weise Politik machen müssen. Nicht ohne Diskussion und nicht ohne Meinungsverschiedenheiten – die wird es auch in Niedersachsen in Zukunft weiter geben. Aber vor allem in der spürbaren Absicht, die Themen voranzubringen, die für die Bürgerinnen und Bürger entscheidend sind. Vor allem auch mit dem spürbaren Willen, es nicht bei Worten zu belassen, sondern Taten sprechen zu lassen. Ich bin sehr sicher, eine solche Politik wird Vertrauen stiften und Orientierung geben. Das bleibt unser Ziel auch in der weiteren Arbeit.

Anrede,
das erste Regierungsjahr war geprägt von Stabilität und Fortschritt. Ich bin zuversichtlich, dass es so bleibt. Ich freue mich auf die Fortsetzung dieser Arbeit.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 
    Niedersachsen
 

 


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