Vor drei Wochen haben wir das letzte Mal im außerordentlichen Plenum zusammen über die Corona-Pandemie debattiert und seitdem ist einiges passiert. Die Inzidenzwerte gehen erfreulicherweise zurück, was uns in unserer Politik bestärkt. Dennoch haben wir immer noch Hotspots mit hohen Infektionsraten. Zudem müssen wir uns darauf einstellen, dass Mutationen des Corona-Virus, die teils ansteckender sind als das Ursprungsvirus, uns vor neue Herausforderungen stellen wird. Es ist deshalb richtig, dass der Lockdown – auch wenn er schmerzhaft ist – bis zum 7. März weitergeführt wird.
Ich bin wirklich entsetzt über die vorgestellte Variante. Die Bahn meint allen Ernstes, dass eine Trasse von Radbruch über Vögelsen und dann zwischen Lüneburg und Reppenstedt quer durch den Grüngürtel-West möglich sei.
Schon vor Weihnachten habe ich gemeinsam mit dem Bauernverband Nordostniedersachen bei einem Gespräch mit Umweltminister Olaf Lies versucht, eine gute Lösung zu finden. Ich bin mir bewusst, dass die ausgewiesenen „Roten Gebieten“ die Arbeit unserer Landwirte*innen beeinflussen und ihre Existenz gefährden könnte. Die Mahnwache der Landwirte*innen in Hannover hat nochmals ein deutliches Zeichen gesetzt.
Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 eine Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen.
Carola Reimann legt ihr Amt als Sozialministerin aus gesundheitlichen Gründen nieder. Dazu erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Wir danken Carola Reimann für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren, die sie immer mit Herzblut und großem Engagement geleistet hat. Sie hat mit ihrem Einsatz nicht nur dazu beigetragen, dass Niedersachsen verhältnismäßig gut durch die […]
Wir freuen uns, dass Du an unserem Mentoring-Programm der niedersächsischen SPD teilgenommen hast. Damit wir künftig von Deinen Erfahrungen profitieren und unser Angebot an Genossinnen verbessern können, möchten wir Dich bitten, den folgenden Fragebogen anonym auszufüllen. Deine Angaben sind vertraulich und freiwillig. Sie werden ausschließlich für interne Analyse und Gestaltung zukünftiger Pro...
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