„AG Asse Inventar“ bestätigt Recherchen der SPD
10.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Bericht der „Arbeitsgruppe Asse Inventar“, wonach in Wirklichkeit 16.000 statt 1300 Fässer mit mittelaktivem Atommüll in der maroden Schachtanlage bei Wolfenbüttel lagern, wird von der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt. „Wir freuen uns, dass unsere eigenen Recherchen durch den Bericht der Arbeitsgruppe bestätigt wurden“, sagte Petra Emmerich-Kopatsch, SPD-Mitglied im Asse-Untersuchungsausschuss des Landtages.
Libeskind-Bau im Wissenschaftsausschuss – SPD fordert Aufklärung
10.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über die Finanzierungsprobleme des geplanten Libeskind-Baus an der Universität Lüneburg verlangt die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag von der Landesregierung Aufklärung. „Es besteht der begründete Verdacht, dass für ein umstrittenes Prestigeprojekt der Lüneburger Universitätsspitze fundamentale Finanzregeln mehr oder weniger elegant umschifft werden sollen.
Land soll BAföG-Novelle zustimmen
07.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert mit einem Entschließungsantrag die Landesregierung auf, der aktuellen BAföG-Novelle am 24. September im Bundesrat zuzustimmen. „Will man mehr junge Menschen aus ärmeren Familien für ein Studium gewinnen, so erreicht man dies nicht mit der vagen Aussicht auf ein Stipendium.
Landesparteirat wählt neuen Vorstand - Kommunalwahl im Fokus der SPD
06.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Landesparteirat der niedersächsischen SPD hat am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Am Samstag, 04. September 2010, wählten in Springe die Delegierten der SPD-Unterbezirke Eva Schlaugat (Peine) zur neuen Vorsitzenden des höchsten SPD-Gremiums zwischen den Landesparteitagen.
Landesparteirat wählt neuen Vorstand - Kommunalwahl im Fokus der SPD
06.09.2010 | 0 Kommentare
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Der Landesparteirat der niedersächsischen SPD hat am vergangenen Wochenende turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Am Samstag, 04. September 2010, wählen in Springe die Delegierten der SPD-Unterbezirke Eva Schlaugat (Peine) zur neuen Vorsitzenden des höchsten SPD-Gremiums zwischen den Landesparteitagen.
Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.
